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2009/10 - Drei Empfehlungen des MRB zum Begriff "Haftfähigkeit", PAZ Roßauer Lände und Barrierefreiheit |
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Empfehlung Nr. 341: (1.) Der MRB empfiehlt, den Begriff der Haftfähigkeit in der Anhalteordnung aufzunehmen und wie folgt zu definieren: Haftunfähigkeit liegt vor, wenn es nach der Natur der eigentümlichen Leibes- oder Geistesbeschaffenheit des Häftlings mit großer Wahrscheinlichkeit zu einer substantiellen Verschlechterung des Gesundheitszustandes infolge mangelnder Betreuungsmöglichkeit in der Anhaltung oder durch die Aufrechterhaltung der Anhaltung kommt.
Empfehlung Nr. 342: (2.) Der Menschenrechtsbeirat empfiehlt, im PAZ Rossauer Lände auch eine offene Station für Männer einzurichten.
Empfehlung Nr. 343: (3.) Im Sinne des Behindertengleichbehandlungsgesetzes empfiehlt der Menschenrechtsbeirat, dass bis zur Fertigstellung der im Etappenplan des BM.I vorgesehenen, behindertengerechten Gestaltung der Gebäude, zumindest die Klingel derart platziert werden, dass sie von Behinderten erreichbar sind.
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