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2010/01 - Zwei Empfehlungen des MRB zu Besuchsrecht vor einer Abschiebung und zur PI Pappenheimgasse |
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Empfehlung Nr. 347: (1.) Der Menschenrechtsbeirat empfiehlt, dass in der AnhO eine Regelung aufgenommen wird, wonach in Hinblick auf das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens aus berücksichtigungswürdigen Gründen, insbesondere zum Zwecke der Verabschiedung vor einer Abschiebung, ein Besuchsrecht von Familienangehörigen auch außerhalb der Besuchszeiten gewährt wird, sofern ein Besuch während der Besuchszeiten nicht möglich war.
Empfehlung Nr. 348: (2.) Der Menschenrechtsbeirat empfiehlt, dass die Zelle der PI Pappenheimgasse in Wien so umgebaut wird, dass es menschenrechtlichen Mindeststandards gerecht wird. Im Besonderen soll genügend Einfall von natürlichem Licht gegeben sein.
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